JurPC Web-Dok. 165/2008 - DOI 10.7328/jurpcb/20082310165

Thüringer Oberlandesgericht Jena
Urteil vom 27.02.2008

2 U 319/07

Urheberrechtsschutz von sog. "thumbnails" bei der Bildersuche im Internet

JurPC Web-Dok. 165/2008


UrhG §§ 23, 24, 44a, 51, 53, 58; BGB § 242

Leitsätze (der Redaktion)

1. Durch das Anzeigen, also Verwerten, von Verkleinerungen von Bildern (sog. "thumbnails") im Rahmen der Anzeige in der Trefferliste einer Suchmaschine wird in das dem Urheber nach § 23 UrhG vorbehaltene Recht zur Bearbeitung und Umgestaltung eines Werkes eingegriffen.

2. "Thumbnails" weisen als bloße Verkleinerung bzw. Komprimierung keine eigene schöpferische Gestaltungshöhe auf.

3. Eine freie Benutzung nach § 24 UrhG liegt bei der Verwendung der "thumbnails" nicht vor, da § 24 UrhG alleine eine selbständige Neuschöpfung privilegiert.

4. Die Verwertung der "thumbnails" als Umgestaltungen ist auch rechtswidrig, da die gesetzlichen Schranken der §§ 44a, 58, 53 und 51 UrhG nicht eingreifen und eine konkludente Einwilligung nicht vorliegt.

5. Die Geltendmachung des urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs kann jedoch unter dem Gesichtspunkt des "venire contra factum proprium" (Selbstwiderspruch, § 242 BGB) rechtsmissbräuchlich sein, wenn der Urheber seinerseits eine Suchmaschinenoptimierung seiner Internetseite vornimmt, die erst dazu führt, dass durch das Auffinden bestimmter Meta-Informationen die Crawler der Suchmaschine quasi auf die Seite angelockt werden.

Text der Entscheidung im Faksimile-Format für CPC lite (CPC = 48 KB)

Text der Entscheidung im Faksimile-Format für Acrobat Reader (PDF = 732 KB)

[online seit: 28.10.2008]
Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok.

Hinweise der Redaktion: Die elektronischen Faksimiles der Gerichtsentscheidungen stehen in zwei Formaten, dem kompakten CPC und als PDF, zur Verfügung. Die Dateigrößen sind bei den entsprechenden Links jeweils in Klammern angegeben.
Zur Anzeige des Faksimiles im kompakten CPC-Format ist der kostenlose Viewer CPC lite von Cartesian Products Inc. erforderlich. Den Viewer mit deutscher Oberfläche finden Sie auf unserer Partnerseite Recht für Deutschland. Bitte beachten Sie die Hinweise zur Installation von CPC lite.
Um die Faksimiles im PDF-Format zu lesen, wird der kostenlose Adobe Acrobat Reader benötigt.
Mehr über Faksimiles bei JurPC lesen Sie hier.

Top 10

kein element gefunden
Anzeige
notarprompt
 
kein element gefunden
kein element gefunden
Anzeige
notarprompt
 
kein element gefunden
kein element gefunden
Anzeige
notarprompt
 
kein element gefunden
kein element gefunden
Anzeige
notarprompt
 
kein element gefunden

Klassiker

JurPC App