Ausgabe vom 20. Juli 2021
98/2021   Wolfgang Kuntz: Zugang der Erben zum Facebook-Konto eines Verstorbenen
 Die neuen "sozialen Medien" sind in unserem Alltagsleben nicht mehr wegzudenken. Geht es allerdings in den rechtlichen Bereich, stellen sich oftmals Fragen, die mit den vorhandenen rechtlichen Regelungen nicht ohne Weiteres beantwortet werden können. Eine dieser Fragen stellt sich im Falle des Todes des Inhabers eines Facebook-Kontos. Sind die Erben berechtigt, auf dieses Konto zuzugreifen, wenn ja, auf welche Weise und in welchem Umfang kann dies geschehen? Der Beitrag schildert die hierzu ergangene Rechtsprechung und gibt praktische Hilfestellungen für die Behandlung einschlägiger Fälle.
Ausgabe vom 08. Juni 2021
86/2021   Wolfgang Kuntz: Haben möglicherweise Tausende von Abmahnungen in Filesharing-Verfahren die Falschen getroffen?
 Die TK-Unternehmen mildern die Folgen der knappen Ressource der IPv4 Adressen durch ein technisches Verfahren, das mit dem Verfahren der Netzwerkadressübersetzung (Network Address Translation, NAT) arbeitet. Wird auf Betreiberebene ein NAT-Verfahren eingesetzt, spricht man von Carrier-Grade NAT (CGN). Auf diese Weise ist es möglich, mehrere (bis zu Tausende) IP-Adressen unter einer öffentlichen IP-Adresse zusammen zu fassen. In diesem Fall kann die Zuordnung zum einzelnen Anschluss nur über die Bestimmung des benutzten Ports erfolgen. Der Autor fasst in seinem Beitrag für JurPC die rechtlichen Folgerungen hieraus für die sog. Filesharing-Verfahren zusammen.
Ausgabe vom 18. Mai 2021
73/2021   Marie Herberger: Wikipedia als semantische Quelle für den Sprachgebrauch
 Wikipedia taucht immer mehr als Quelle in Gerichtsentscheidungen auf. Dabei nutzen die Gerichte Wikipedia auch in einem beweisrechtlichen Kontext. In dem vorliegenden Beitrag analysiert die Autorin die Fälle, in denen Wikipedia als Beweis für einen Sprachgebrauch herangezogen wird.
Ausgabe vom 04. Mai 2021
65/2021   Wolfgang Kuntz: Datenschutzrechtliche Anforderungen für die digitale Kontaktnachverfolgung anlässlich von Veranstaltungs-, Einrichtungs-, Restaurants- und Geschäftsbesuchen
 Die Redaktion JurPC stellt die Orientierungshilfe der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) vom 29. April 2021 vor, in welcher die Anforderungen an Systeme zur digitalen Kontaktverfolgung bei Besuchen von Lokalen oder Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie dargestellt werden.
Ausgabe vom 26. Januar 2021
9/2021   Peter Itzel: Gast-Editorial: Da ist noch Luft nach oben ... - Einige Anmerkungen zur Einführung der e-Akte
 In einem Gast-Editorial beleuchtet der Autor die Bemühungen um die Einführung der e-Akte in der Justiz mit einigen kritischen Anmerkungen aus der Praxis.
10/2021   Wolfgang Kuntz: Gilt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel auch für Rechtsanwälte?
 Der Autor untersucht aus aktuellem Anlass die geplante Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und kommt zu einem etwas überraschenden Ergebnis.
Ausgabe vom 19. Januar 2021
5/2021   Joachim von Ungern-Sternberg: Verwendung der Wahrnehmungserlöse durch die Verwertungsgesellschaften
 Verwertungsgesellschaften sind Treuhänder der Berechtigten, die mit ihnen in einem Wahrnehmungsverhältnis stehen (§ 6 Verwertungsgesellschaftengesetz [VGG]). Nur Rechtsinhaber (§ 5 VGG) können Berechtigte i.S.d. § 6 VGG sein, d.h. Inhaber von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten, Inhaber abgeleiteter Rechte und Inhaber gesetzlicher Vergütungsansprüche. Aufgabe einer Verwertungsgesellschaft ist es, urheberrechtliche Befugnisse, die ihnen Rechtsinhaber übertragen haben oder die sie kraft Gesetzes für Rechtsinhaber wahrnehmen können (vgl. z.B. für Außenseiter bei der Kabelweitersendung, § 50 VGG), gegenüber Nutzern wahrzunehmen und die dadurch erzielten Vergütungen als Wahrnehmungserlöse an die berechtigten Rechtsinhaber auszuschütten. Der Autor beleuchtet die in diesem Zusammenhang auftauchenden Rechtsfragen.