Ausgabe vom 20. September 2022
132/2022   Wolfgang Kuntz: Rechtsprechungsübersicht zu e-Justice und e-Government 2021/2022 (Teil 1)
 Der erste Teil der Rechtsprechungsübersicht befasst sich vor allem mit Fragen der Form der Einreichung von (elektronischen) Dokumenten bei Gericht. Dabei geht es auch um die Frage der Ersatzeinreichung bei Unmöglichkeit der Einreichung als elektronisches Dokument aus technischen Gründen, die in der Rechtsprechung im Berichtszeitraum breiten Raum einnimmt.
Ausgabe vom 13. September 2022
128/2022   Stephan Weth, Stephanie Vogelgesang, Jochen Krüger: Strukturierter Parteivortrag - einmal anders gedacht
 Um den strukturierten Parteivortrag im Zivilprozessrecht wird heftig gestritten. Für die einen scheint er das Heilmittel für einen guten Zivilprozess der Zukunft, für andere das reinste Teufelswerk zu sein. Eine von den Präsidenten der Oberlandesgerichte eingesetzte Arbeitsgruppe hat sich in dem von ihr vorgelegten Diskussionspapier zur Modernisierung des Zivilprozesses für den strukturierten Parteivortrag ausgesprochen und gefordert, dass der Parteivortrag unter den Bedingungen elektronischer Aktenführung in einem gemeinsamen elektronischen Dokument (Basisdokument) abgebildet wird. Dass - wie in dem Diskussionspapier - revolutionäre Ansätze beschrieben werden, ist an sich nichts Ungewöhnliches im wissenschaftlichen Diskurs. Das Problem hier scheint allerdings zu sein, dass die Betonung eines revolutionären Ansatzes die damit verbundenen dogmatischen Fragen nur verdunkelt und im Übrigen wesentliche Sachzusammenhänge verkennt. Dies soll in dem Beitrag näher begründet werden.
Ausgabe vom 22. Juni 2022
91/2022   Redaktion JurPC: "Qualität Künstlicher Intelligenz: Bewertung, Sicherung, Anwendungsbeispiele" - Tagung am 07.07.2022 in Marburg
 Die Redaktion weist auf eine Veranstaltung zur Qualität Künstlicher Intelligenz hin, die am 07.07.2022 in Marburg stattfindet.
Ausgabe vom 27. April 2022
61/2022   Norbert P. Flechsig: Cloudcomputing und Privatkopieabgabe
 Der Autor stellt die Entscheidung des EuGH vom 24.03.2022, C-433/20, in einer kurzen Anmerkung vor.
Ausgabe vom 15. März 2022
37/2022   Wolfgang Kuntz: Verweisungen in Gesetzen auf Seiten im Internet - oder: die dynamischste aller Verweisungen
 Soweit ersichtlich erstmalig hat der Gesetz- und Verordnungsgeber auf Bundesebene einen Verweis auf lediglich im Internet verfügbare Materialien eingesetzt. Damit wird auf eher flüchtige Inhalte verwiesen. Diese Verweise sind in besonderer Weise dynamisch, da die zugrundeliegenden Internetseiten teilweise nicht kenntlich gemachten Änderungen unterliegen können. Nachfolgend wird die Frage untersucht, ob derartige Verweisungen rechtlich zulässig sind. In einem Ausblick wird die Frage nach den Folgerungen für elektronisch, d.h. z.B. im Internet verfügbare Verkündungen aufgeworfen.
Ausgabe vom 08. März 2022
33/2022   Joachim von Ungern-Sternberg: Zur Geltung des allgemeinen Zivilrechts für die Rechtsbeziehungen zwischen Verwertungsgesellschaft und Berechtigtem
 Verwertungsgesellschaften leisten einen unentbehrlichen Beitrag dafür, dass Urheber und Leistungsschutzberechtigte eine angemessene Vergütung für ihre kreativen Leistungen erhalten. Die faktische Monopolstellung der Verwertungsgesellschaften in ihren jeweiligen Geschäftsbereichen kann jedoch auch Missbräuche in ihren Rechtsbeziehungen zu den Berechtigten begünstigen. Eine wirksame gerichtliche Kontrolle ist daher unabdingbar.