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Jahrgang: S.
Ausgabe vom 29. Januar 2019
13/2019   Norbert P. Flechsig: Nationale Umsetzung der Verlegerbeteiligung nach Art. 12 des Richtlinienentwurfs zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt von Kommission, Parlament und Rat der Union
 Die Gedanken des Autors sollen dazu beitragen, eine überzeugende Grundlage zu schaffen, gemäß deren der nationale - hier deutsche Gesetzgeber - die Richtlinienvorgaben im Hinblick auf Art. 12 CDSM-RL-E umzusetzen hat. Versteht man Rechtspolitik als die Gesetzgebungsarbeit in der Politik, dann soll dem Gesetzgeber die Arbeit nicht vorweggenommen werden. Ziel ist die unabhängige, wissenschaftliche Begleitung durch die Behandlung hiermit zusammenhängender Fragen. JurPC veröffentlicht die überarbeitete Version eines Vortrages, den der Autor auf der Fachausschusssitzung der GRUR Urheber- und Verlagsrecht am 23.01.2019 in München gehalten hat.
Ausgabe vom 22. Januar 2019
9/2019   Jürgen W. Hidien: Google, Amazon und Co. - Kommt die neue Digitalsteuer?
 Mit diesem Beitrag gibt der Autor einen gerafften Überblick über Hintergrund, Inhalt und finanz- und steuerpolitische Probleme der für 2020 geplanten Digitalsteuer (engl. digital tax oder digital service tax, nachfolgend DST; frz. taxe sur les services numériques, TSN). Diese Steuer soll Erträge großer Internetkomzerne aus sog. digitalen Dienstleistungen mit 3% besteuern.
10/2019   Urs Verweyen: Eine neue Grundlage für den Gerechten Ausgleich
 Dieser Beitrag zeigt kurz die bekannten systematischen Probleme des aktuellen Geräte- und Speichermedienabgabensystems nach §§ 54 ff. UrhG auf, benennt die unionsrechtlichen Rahmenbedingungen und Alternativen und leitet daraus einen Vorschlag für einen neuen, an den Kopiervorlagen (gestatteten Vervielfältigungen) anknüpfenden Ausgleich für private und sonstige nicht-kommerzielle Eigenkopien ab, mit dem sich auch die durchgreifenden Änderungen im Nutzungsverhalten, die durch die zunehmende Marktdurchsetzung von cloud-basierten Diensten und streaming-Angeboten entstehen, adressieren lassen.
Ausgabe vom 11. Dezember 2018
166/2018   Wolfgang Kuntz: Bericht vom 7. Frankfurter IT-Rechtstag 2018
 Der Autor berichtet über den 7. Frankfurter IT-Rechtstag, der am 02.11. und 03.11.2018 in Frankfurt stattfand.
Ausgabe vom 04. Dezember 2018
162/2018   Wolfgang Kuntz: Haftung für Filesharing im Familienverbund - Besprechung EuGH, Urteil vom 18.10.2018, C-149/17
 Der Beitrag will zeigen, dass bereits die Vorlagefrage an den EuGH die auf Vereinbarkeit mit europäischem Recht zu untersuchende Rechtsprechung des BGH verkürzt und damit fehlerhaft wiedergibt und aufgrund dieser Prämisse zu einer Entscheidung gelangt, die sich lediglich als eine Art "obiter dictum" darstellt.
Ausgabe vom 27. November 2018
158/2018   Wolfgang Kuntz: Rechtsprechungsübersicht zu e-Justice und e-Government (Teil 2)
 JurPC veröffentlicht das Manuskript eines Vortrages, der auf dem diesjährigen EDV-Gerichtstag in Saarbrücken gehalten wurde.
Ausgabe vom 06. November 2018
150/2018   Lena Leffer, Karin Potel: Hacking-Session beim 27. EDV-Gerichtstag - Praktische Demonstration zur IT-Sicherheit
 Vom 19.09.2018 bis zum 21.09.2018 fand zum 27. Mal der EDV-Gerichtstag an der Universität des Saarlandes statt. Die Tagung ist die bundesweit größte Veranstaltung dieser Art - auch in diesem Jahr sind die Besucherzahlen erneut stark angestiegen. Den Auftakt des jährlich stattfindenden Kongresses bildete wie auch in den Vorjahren das sogenannte HackerCamp. Die Autorinnen berichten über die Veranstaltung.
151/2018   Ellen Euler: Bilderloses Europa?! - Kulturpolitische Konsequenzen der Rechtsprechung zum Framing
 Framing war wiederholt Gegenstand höchstrichterlicher Rechtsprechung in Deutschland und Europa. Der vorliegende Beitrag nimmt ein Urteil des Berliner Kammergerichts von Mitte Juni 2018 zum Anlass, um sich erneut mit dieser Rechtsprechung auseinanderzusetzen und dabei deren vermeintliche kulturpolitischen Konsequenzen aufzuzeigen.
Ausgabe vom 30. Oktober 2018
146/2018   Uwe Berlit: Rechtsprechungsübersicht zu e-Justice und e-Government 2017/18 (Teil 1)
 JurPC veröffentlicht die Ausarbeitung eines Vortrages zur Rechtsprechung zu e-Justice und e-Government, der auf dem diesjährigen EDV-Gerichtstag in Saarbrücken gehalten wurde.
Ausgabe vom 09. Oktober 2018
137/2018   Urs Verweyen: Anmerkung zu LG Stuttgart, Urt. v. 26.7.28, Az. 17 O 1324/17 - Kein Anspruch der Erbin des Konstrukteurs und Designers des "Ur-Porsches" auf Nachvergütung / Fairnessausgleich nach § 32a UrhG
 Mit Urt. v. 26. Juli 2018, Az. 17 O 1324/17 (= JurPC Web-Dok. 141/2018) hat das Landgericht Stuttgart eine Feststellungs- und Auskunftsklage der Tochter des Sportwagen-Konstrukteurs Erwin Franz Komenda gegen die Porsche AG abgewiesen (nicht rechtskräftig), mit der nach Medienberichten die Zahlung einer urheberrechtlichen Nachvergütung (Fairnessausgleich) nach § 32a Abs. 1 UrhG i.H.v. 20 Millionen Euro erreicht werden sollte. Der Autor bespricht diese Entscheidung für JurPC.
 
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