JurPC Web-Dok. 155/2004 - DOI 10.7328/jurpcb/2004195117

Bundespatentgericht
Beschluss vom 16.02.2004

30 W (pat) 199/02

EXPLORER

JurPC Web-Dok. 155/2004


MarkenG §§ 50 Abs. 1 Nr. 3, 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2

Leitsatz (der Redaktion)

Bei der eingetragenen Marke "EXPLORER" handelt es sich um eine beschreibende und damit freihaltungsbedürftige, nicht unterscheidungskräftige Sachangabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2 MarkenG), die wegen Nichtigkeit zu löschen ist.
Anmerkung der Redaktion
Auf die vorliegende Entscheidung hat uns freundlicherweise Herr Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth, München, aufmerksam gemacht.

Text der Entscheidung im Faksimile-Format für CPC lite (CPC = 28 KB)

Text der Entscheidung im Faksimile-Format für Acrobat Reader (PDF = 207 KB)

[online seit: 03.05.2004]
Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok.

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