JurPC Web-Dok. 168/1998 - DOI 10.7328/jurpcb/19981311165

Patentdatenbank DEPAnet

JurPC Web-Dok. 168/1998, Abs. 1 – 5


Das Deutsche Patentamt bietet im Rahmen von esp@cenet , einem Kooperationsprojekt der Europäischen Patentorganisation (EPO) und deren Mitgliedsstaaten, deutsche Patentinformationen der letzten 24 Monate in Form einer Datenbank im Internet an. Beim letzten Besuch der Internet-Seite (am 03.11.98) waren rund 100.000 Dokumente enthalten, die zwischen dem 31.10.96 und dem 29.10.98 veröffentlicht worden sind. Es sind dabei die deutschen Offenlegungs- und Patentschriften mit einem wöchentlichen Update-Rhythmus erfaßt. Anfang des kommenden Jahres sollen auch Patentinformationen aus den anderen europäischen Staaten und große Teile der weltweiten Patente angeboten werden.JurPC Web-Dok.
168/1998, Abs. 1
Innerhalb der deutschen Veröffentlichungen kann eine Recherche anhand folgender Kategorien der bibliographischen Daten durchgeführt werden:
Veröffentlichungsnummer, Aktenzeichen, Prioritätskennzeichen, Veröffentlichungsdatum, Anmelder, Erfinder, Klassifikationssymbol (IPC) und Titel.
So können unter "Titel" beliebige Suchbegriffe eingegeben werden. Sofern man beispielsweise nicht über exakte weitere Daten der gesuchten Patentinformation verfügt, ergibt eine Suchanfrage in der Rubrik "Titel" alleine mit dem Stichwort "Computer" eine Trefferliste von 81 Dokumenten. Diese Treffer können durch weiteren Klick in der Ergebnisliste aufgerufen werden, wonach sich eine Seite mit den bibliographischen Daten der Patentinformation öffnet. Hier können Faksimile-Seiten mit den relevanten Patentinformationen in vier verschiedenen Kategorien ("Erste Seite", "Beschreibung", "Ansprüche" und "Zeichnung") aufgerufen werden.
Die Suche kann bei Vorhandensein genauerer Informationen verfeinert werden, etwa auch durch den Einsatz der booleschen Operatoren.
Abs. 2
Der Online-Dienst DEPAnet wird ständig gepflegt und ergänzt, so daß eine hohe Aktualität der dargebotenen Informationen gewährleistet wird, wenngleich DEPAnet darauf hinweist, daß für Vollständigkeit und Richtigkeit keine Gewähr übernommen werden kann. Abs. 3
Der Benutzer kann sich anhand einer englischsprachigen Hilfe über die Funktionsweise und den Inhalt der Datenbank orientieren. Die Datenbank ist ansonsten ohne Anmeldung und kostenlos recherchierbar. Erforderlich auf Seiten des Nutzers sind ein Java-Script-fähiger Browser, der Frames unterstützt; ein PDF-Viewer sollte als Plug-in im Browser integriert werden. Abs. 4
Die URL lautet: http://www.depanet.de

(wk)
JurPC Web-Dok.
168/1998, Abs. 5
[online seit: 06.11.98 ]
Zitiervorschlag: Titel, JurPC Web-Dok., Abs.

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