OLG Köln |
| MarkenG § 14 |
Leitsatz |
| Zwischen der Wortbildmarke "Interkom mit gelb/orangener Kugel" eines Unternehmens für Telekommunikations- und Internetdienstleistungen und der um eine braun/orangene Kugel ergänzten Kennzeichnung "thetacom" eines Unternehmens, das sich u.a. mit dem Vertrieb von Software befasst, besteht im Hinblick auf die nahezu identischen Bildelemente jedenfalls mittelbare Verwechslungsgefahr. |
| Anmerkung der Redaktion Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. |
Text der Entscheidung im Faksimile-Format für CPC lite (CPC = 767 KB)Text der Entscheidung im Faksimile-Format für Acrobat Reader (PDF = 1887 KB) |
| [online seit: 09.12.2002] |
| Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok. |
| Hinweise der Redaktion: Zur Anzeige des Faksimiles im CPC-Format ist der kostenlose Viewer CPC lite von Cartesian Products Inc. erforderlich. Den Viewer mit deutscher Oberfläche finden Sie auf unserer Partnerseite Recht für Deutschland. Bitte beachten Sie die Hinweise zur Installation von CPC lite. Mehr über Faksimiles bei JurPC lesen Sie hier. |
| Zitiervorschlag: Köln, OLG, thetakom - JurPC-Web-Dok. 0377/2002 |
