JurPC Web-Dok. 265/2002 - DOI 10.7328/jurpcb/2002179204

OLG Köln
Urteil vom 28.06.2002

6 U 200/01

TV-Total

JurPC Web-Dok. 265/2002


MarkenG § 14

Leitsatz

Übernimmt der Anbieter von Musiktonträgern, namentlich CDs, für ein aus CDs bestehendes Set bei der Gestaltung des Covers ("Schlager Total" bei den Wort- und Bildelementen exakt die Merkmale, die eine Fernsehproduktionsgesellschaft als Kennzeichen einer von ihr hergestellten Fernsehreihe verwendet ("TV Total"), begründet dies die Gefahr von Verwechslungen, auch wenn die Wortbestandteile als solche teilweise nicht übereinstimmen.
Anmerkung der Redaktion
Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

Text der Entscheidung im Faksimile-Format für CPC lite (CPC = 526 KB)

Text der Entscheidung im Faksimile-Format für Acrobat Reader (PDF = 1370 KB)

[online seit: 02.09.2002]
Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok.

Hinweise der Redaktion: Zur Anzeige des Faksimiles im CPC-Format ist der kostenlose Viewer CPC lite von Cartesian Products Inc. erforderlich. Den Viewer mit deutscher Oberfläche finden Sie auf unserer Partnerseite Recht für Deutschland. Bitte beachten Sie die Hinweise zur Installation von CPC lite. Mehr über Faksimiles bei JurPC lesen Sie hier.
Zitiervorschlag: Köln, OLG, TV-Total - JurPC-Web-Dok. 0265/2002