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Jahrgang: S.
Ausgabe vom 11. Dezember 2018
166/2018   Wolfgang Kuntz: Bericht vom 7. Frankfurter IT-Rechtstag 2018
 Der Autor berichtet über den 7. Frankfurter IT-Rechtstag, der am 02.11. und 03.11.2018 in Frankfurt stattfand.
Ausgabe vom 04. Dezember 2018
162/2018   Wolfgang Kuntz: Haftung für Filesharing im Familienverbund - Besprechung EuGH, Urteil vom 18.10.2018, C-149/17
 Der Beitrag will zeigen, dass bereits die Vorlagefrage an den EuGH die auf Vereinbarkeit mit europäischem Recht zu untersuchende Rechtsprechung des BGH verkürzt und damit fehlerhaft wiedergibt und aufgrund dieser Prämisse zu einer Entscheidung gelangt, die sich lediglich als eine Art "obiter dictum" darstellt.
Ausgabe vom 27. November 2018
158/2018   Wolfgang Kuntz: Rechtsprechungsübersicht zu e-Justice und e-Government (Teil 2)
 JurPC veröffentlicht das Manuskript eines Vortrages, der auf dem diesjährigen EDV-Gerichtstag in Saarbrücken gehalten wurde.
Ausgabe vom 06. November 2018
150/2018   Lena Leffer, Karin Potel: Hacking-Session beim 27. EDV-Gerichtstag - Praktische Demonstration zur IT-Sicherheit
 Vom 19.09.2018 bis zum 21.09.2018 fand zum 27. Mal der EDV-Gerichtstag an der Universität des Saarlandes statt. Die Tagung ist die bundesweit größte Veranstaltung dieser Art - auch in diesem Jahr sind die Besucherzahlen erneut stark angestiegen. Den Auftakt des jährlich stattfindenden Kongresses bildete wie auch in den Vorjahren das sogenannte HackerCamp. Die Autorinnen berichten über die Veranstaltung.
151/2018   Ellen Euler: Bilderloses Europa?! - Kulturpolitische Konsequenzen der Rechtsprechung zum Framing
 Framing war wiederholt Gegenstand höchstrichterlicher Rechtsprechung in Deutschland und Europa. Der vorliegende Beitrag nimmt ein Urteil des Berliner Kammergerichts von Mitte Juni 2018 zum Anlass, um sich erneut mit dieser Rechtsprechung auseinanderzusetzen und dabei deren vermeintliche kulturpolitischen Konsequenzen aufzuzeigen.
Ausgabe vom 30. Oktober 2018
146/2018   Uwe Berlit: Rechtsprechungsübersicht zu e-Justice und e-Government 2017/18 (Teil 1)
 JurPC veröffentlicht die Ausarbeitung eines Vortrages zur Rechtsprechung zu e-Justice und e-Government, der auf dem diesjährigen EDV-Gerichtstag in Saarbrücken gehalten wurde.
Ausgabe vom 09. Oktober 2018
137/2018   Urs Verweyen: Anmerkung zu LG Stuttgart, Urt. v. 26.7.28, Az. 17 O 1324/17 - Kein Anspruch der Erbin des Konstrukteurs und Designers des "Ur-Porsches" auf Nachvergütung / Fairnessausgleich nach § 32a UrhG
 Mit Urt. v. 26. Juli 2018, Az. 17 O 1324/17 (= JurPC Web-Dok. 141/2018) hat das Landgericht Stuttgart eine Feststellungs- und Auskunftsklage der Tochter des Sportwagen-Konstrukteurs Erwin Franz Komenda gegen die Porsche AG abgewiesen (nicht rechtskräftig), mit der nach Medienberichten die Zahlung einer urheberrechtlichen Nachvergütung (Fairnessausgleich) nach § 32a Abs. 1 UrhG i.H.v. 20 Millionen Euro erreicht werden sollte. Der Autor bespricht diese Entscheidung für JurPC.
138/2018   Alexander Gratz: Anmerkung zum Beschluss des LG Baden-Baden vom 14.09.2018 - 2 Qs 104/18 (= JurPC Web-Dok. 136/2018)
 Die besprochene Entscheidung erging in einem Bußgeldverfahren u. a. wegen Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit. Gegen den Betroffenen wurde ein Bußgeldbescheid erlassen, in welchem eine Geldbuße und ein Fahrverbot verhängt wurden. Auf seinen Einspruch hin gab die Verwaltungsbehörde die Sache über die Staatsanwaltschaft an das AG Rastatt ab, welches Termin zur Hauptverhandlung bestimmte. Den Antrag, der Verteidigung alle am Tattag von dem Geschwindigkeitsmessgerät erfassten Messdaten des Betroffenen sowie anderer Verkehrsteilnehmer durch die Verwaltungsbehörde zur Überprüfung zur Verfügung stellen zu lassen, lehnte das AG ab. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wurde vom LG Baden-Baden zunächst als unbegründet zurückgewiesen. Die anschließend dort erhobene Gegenvorstellung hatte Erfolg. Der Autor bespricht die Entscheidung des Landgerichts.
Ausgabe vom 11. September 2018
121/2018   Jürgen W. Hidien: E-Commerce: Neue Umsatzsteuer ab 2019 für die Marktplatzbetreiber amazon, eBay und Co.
 Ein von der Bundesregierung im August 2018 geplantes Gesetz begründet mit Wirkung ab 2019 neue umfassende umsatzsteuerrechtliche Aufzeichnungspflichten sowie eine neue umsatzsteuerrechtliche Haftung der Betreiber sog. elektronischer Markplätze (Online-Marktplätze) für die deutschen Umsatzsteuerschulden der dort registrierten Warenversandhändler. Der Autor berichtet über die Inhalte des Gesetzes und bewertet diese.
Ausgabe vom 21. August 2018
109/2018   Robert Reimer: Schwärme als Inhaber von Rechten?
 Die Schwärme der digitalisierten Zeit stellen in Anlehnung an dieses Bild die Menschen des "globalen Dorfes" dar, die über die räumlichen Grenzen hinweg miteinander oder gemeinsam kommunizieren, interagieren und handeln. Einem Teil der Probleme, die diese neue Form der Kollektivität hervorruft, widmet sich der vorliegende Beitrag. Untersucht werden soll die juristische Frage, inwieweit Schwärme fähig sind als eigenständige Rechtssubjekte aufzutreten.
 
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