JurPC Web-Dok. 46/2003 - DOI 10.7328/jurpcb/200318251

LG Hamburg
Beschluss vom 10.06.2002

312 O 280/02

stoppesso.de

JurPC Web-Dok. 46/2003


MarkenG §§ 14, 15

Leitsatz (der Redaktion)

Eine kennzeichenmäßige Verwendung der Domain "stoppesso.de" ist nicht gegeben, da auch der flüchtig lesende Nutzer im Internet anhand des Bedeutungsgehalts von "stoppesso" erkennt, dass es sich bei dem Internetangebot unter dieser Domain um eine Plattform für Kritik an dem Mineralölkonzern Esso handeln soll. Der Betrachter erkennt damit sofort, dass der Adressname eine Beschreibung der Inhalte der Informationen dieser Website enthält. Ein Anspruch auf Unterlassung der Verwendung der Domain "stoppesso.de" gemäß §§ 14, 15 MarkenG ist damit nicht gegeben.

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[online seit: 10.02.2003]
Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok.

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