JurPC Web-Dok. 96/2013 - DOI 10.7328/jurpcb201328596

LG Berlin
Beschluss vom 25.11.2011

15 O 436/11

Anhängen an fremde Angebote bei Amazon mittels individueller Identifikationsnummer

JurPC Web-Dok. 96/2013


Leitsätze (des Einsenders):

  1. Das Anhängen an fremde Angebote bei Amazon durch Übernahme einer individuellen Identifikationsnummer (ASIN) stellt eine Markenrechtsverletzung und eine Täuschung über die betriebliche Herkunft der Ware dar, wenn ein fremder Produktname für das eigene Angebot mit einem eigenen Produkt übernommen wird.
  2. Auch Angebote bei Amazon müssen mit einer Anbieterkennzeichnung versehen sein.
Hinweis der Redaktion:
Auf die Entscheidung hat uns freundlicherweise Herr Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz, Essen, aufmerksam gemacht. Von ihm stammen auch die Leitsätze.

Text der Entscheidung im Faksimile-Format für Acrobat Reader (PDF = 602 KB)

[online seit: 28.05.2013]
Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok.

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Zitiervorschlag: Berlin, LG, Anhängen an fremde Angebote bei Amazon mittels individueller Identifikationsnummer - JurPC-Web-Dok. 0096/2013


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