JurPC Web-Dok. 172/2009 - DOI 10.7328/jurpcb/2009248156

Jan Fritz Geiger *

Rezension: Jürgen Ensthaler, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

JurPC Web-Dok. 172/2009, Abs. 1 - 3


Prof. Dr. Dr. Jürgen Ensthaler
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
3. überarbeitete und erweiterte Auflage
Springer Verlag
Berlin und Heidelberg, 2009
Derzeit stößt man auf nicht unerhebliche Schwierigkeiten, wenn man auf dem Gebiet des Rechts des Geistigen Eigentums ein Werk sucht, das sich auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung befindet. Gerade im vergangenen Jahr 2008 hat der Gesetzgeber mit dem Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vom 07.07.2008 (BGBl. I 2008, 1191 ff.) und dem auf die Verbesserung des Verbraucherschutzes zielenden ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vom 22.12.2008 (BGBl. I 2008, 2949 ff.), durch die jeweils europäische Richtlinien (Richtlinie 2004/48/EG vom 29.04.2004 bzw. Richtlinie 2005/29/EG vom 11.05.2005) umgesetzt wurden, umfassende Änderungen vorgenommen. Es ist daher unbedingt zu begrüßen, dass gerade jetzt das Lehrbuch von Ensthaler "gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht" in der dritten Auflage neu erschienen ist. Wie schon in den Vorauflagen umfasst das Werk den gesamten, zum Oberbegriff "geistiges Eigentum" gerechneten Bereiche Urheberrecht, Patentrecht, Gebrauchsmustergesetz, Halbleiterschutzgesetz, Geschmackmustergesetz, Sortenschutzgesetz, wettbewerbliches Lauterkeitsrecht und Markenrecht. Die Gesamtdarstellung wird durch einen Abschnitt zum Firmenrecht und ein rechtsgebietsüberschreitendes Kapitel zum Thema "Produktpiraterie" abgerundet. Letzteres enthält auch Ausführungen zum strafrechtlichen Schutz und zum praktisch überaus bedeutsamen Instrument der Grenzbeschlagnahme, das aufgrund des Durchsetzungsgesetzes nunmehr für sämtliche Schutzrechte anwendbar wird. JurPC Web-Dok.
172/2009, Abs. 1
Die Kapitel des Werks sind nach wie vor didaktisch und methodisch geschickt angeordnet, vom Urheberrecht führt die Darstellung zum Patentrecht, von dort aus über die Leistungsschutzrechte, das Wettbewerbs- und Firmenrecht zum Markenrecht. Dieser Aufbau macht es möglich, Grenz- und Überlagerungsbereiche zwischen den Schutzrechten, wie etwa beim Softwareschutz und bei der Produktpiraterie passend einzuordnen. Auch dem Umstand, dass Gemeinschaftsrecht und völkerrechtliche Abkommen mittlerweile das gesamte Rechtsgebiet prägen und auch in Studium und Ausbildung immer mehr an Bedeutung gewinnen, wird in der Darstellung durch Unterabschnitte Rechnung getragen, die sich den einzelnen, die jeweiligen Gesetze betreffenden Kapiteln befinden. Viele in der Rechtspraxis auftretende, mehr und mehr auch Privatpersonen betreffende Fälle haben ihren Ursprung und Schauplatz im Internet und treten bei der Benutzung der so genannten neuen Medien auf. Auch hier finden sich Abschnitte unter den Überschriften "Urheberrecht und Internet" sowie "Multimediaerzeugnisse", die eine rasche Orientierung ermöglichen. Hervorzuheben ist gerade auch in diesem Zusammenhang die repräsentative und gelungene Auswahl von Fundstellen in Rechtsprechung und Literatur. Nur der Vollständigkeit halber sei aber angemerkt, dass bei dem Fußnotentext "Begründung zu § 5 Markengesetz" bzw. "Begründung zum Markengesetz" eine genauere Angabe hilfreich gewesen wäre. Abs. 2
Zusammenfassend handelt es sich nach wie vor um eine konzentrierte, in der Sache aber inhaltlich umfangreiche Darstellung des gesamten Rechtsgebiets in hoher Präzision und Qualität. Für Studierende der Rechtswissenschaften, die erstmals mit dieser Materie in Berührung kommen, ist die Lektüre außerordentlich anspruchsvoll. Zur wiederholenden Examensvorbereitung im Schwerpunktsbereich und zur raschen Orientierung für den Rechtspraktiker ist das Werk geradezu ideal geeignet. Angesichts eines Preises von 24,95 € kann die Anschaffung uneingeschränkt empfohlen werden.
JurPC Web-Dok.
172/2009, Abs. 3
* Autor ist Assessor jur. Dr. rer. nat. Jan Fritz Geiger, Kaiserslautern und Saarbrücken.
[ online seit: 25.08.2009 ]
Zitiervorschlag: Autor, Titel, JurPC Web-Dok., Abs.
Zitiervorschlag: Geiger, Jan Fritz, Rezension: Jürgen Ensthaler, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - JurPC-Web-Dok. 0172/2009


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