JurPC – Internet-Zeitschrift für Rechtsinformatik und Informationsrecht
Home | Suche | JurPC in der Wikipedia | JurPC in der Rechtsprechung | Autoren | Statistik
Impressum

HomeJurPC Web-Dok. 132/2018

Kein Vertragsschluss bei sog. Abo-Falle

Gericht:AG Düsseldorf
Aktenzeichen:50 C 248/17
Datum:9.8.2018
Typ:Urteil
Fundstelle:JurPC Web-Dok. 132/2018
Zitiervorschlag:AG Düsseldorf, 9.8.2018, 50 C 248/17, JurPC Web-Dok. 132/2018, Abs. 1

Leitsatz

In den Fällen eines sogenannten "WAP-/WEB-Billings" wird dem Nutzer vorgetäuscht, dass er mit seinem Smartphone auf einen Videoplayer-Button klickt. Die oberste "Bildschicht", auf die der Nutzer klickt, lässt den Klick quasi "durch" – die entsprechenden klickbaren Flächen sind so angeordnet, dass der (unsichtbare) darunter liegende Aktivierungsbutton ausgelöst wird, der letztlich finanzielle Forderung nach sicht zieht. Bei Annahme eines solchen Ablaufs, also des unbewussten "Durchklickens" mehrerer Schichten (sogenannte Abo-Falle), ist auf Grund der fehlenden objektiven Erkennbarkeit eines solchen Verhaltens nach Außen in den Rechtsverkehr nicht von mehreren, gemäß §§ 142 Abs. 1, 123 Abs. 1 BGB nur mit Ex-tunc-Wirkung anfechtbaren Vertragsschlüssen, auszugehen. Vielmehr wird in diesen Fällen schon gar kein Vertrag geschlossen.