Synopse zu den Reformvorschlägen im Bereich e-Justice - aktualisierte Fassung -

Im Bereich e-Justice sind in den letzten Monaten verschiedene Entwürfe zur Reform des derzeit geltenden Rechts vorgelegt worden.

Die am 10.07.2012 bereits vorgelegte Synopse (vgl. http://www.jurpc.de/aufsatz/20120111.htm) wurde zwischenzeitlich aktualisiert. Die Aktualisierungen betreffen zum einen die Bundesratsdrucksache Nr. 503/12 vom 12.10.2012. Zum anderen betreffen sie den Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz für ein Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs bei den Gerichten, der am 17.10.2012 vorgelegt worden ist.

Die aktualiserte Synopse hat einen Bearbeitungsstand vom 31.10.2012.

Link zur Synopse: http://www.jurpc.de/jurpcaufsatz/20120189.pdf.

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* Wolfgang Kuntz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Saarbrücken und ist daneben für die "Gemeinsame Kommission Elektronischer Rechtsverkehr des EDV-Gerichtstages e.V." tätig.