Ozapftis - (Un)Zulässigkeit von

Der Autor untersucht in dem Beitrag, der in der K&R 2011, Heft Nr. 10 erschienen ist, u.a. die rechtliche Zulässigkeit der Online-Durchsuchung de lege lata sowie die rechtliche Zulässigkeit der sog. Quellen-Telekommunikationsüberwachung.

Der Autor ist der Ansicht, dass eine Online-Durchsuchung zu Strafverfolgungszwecken de lege lata unzulässig sei. Begründet wird dies mit Hinweis auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, Aktenzeichen 1 BvR 370/07. Auch zur sog. Quellen-Telekommunikationsüberwachung vertritt der Autor die Auffassung, dass diese nach geltendem Recht unzulässig sei. Der Autor diskutiert an dieser Stelle die Auffassung der "Praxis", die eine Zulässigkeit unter den Voraussetzungen der §§ 100 a, b StPO annimmt. Der Autor befasst sich weiter auch mit der Zulässigkeit des Staatstrojaners de lege ferenda. Der Autor postuliert dabei den Einsatz einer rechtskonformen Software und die Schaffung einer den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entsprechenden Ermächtigungsnorm.

Der Beitrag ist unter http://www.kommunikationundrecht.de/delegate/resources/dok751.pdf?fileid=dok751.pdf_kur&type=asset auf den Seiten der K&R nachzulesen.

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