JurPC Web-Dok. 98/2014 - DOI 10.7328/jurpcb2014296100

LG Düsseldorf
Urteil vom 28.05.2014

2a O 277/13

Anhängen an fremde Angebote bei Amazon

JurPC Web-Dok. 98/2014


Leitsätze (des Einsenders):

  1. Das Anhängen an fremde Angebote bei Amazon durch Übernahme einer individuellen Identifikationsnummer (ASIN) stellt eine Markenrechtsverletzung und eine Täuschung über die betriebliche Herkunft der Ware dar, wenn ein fremder Produktname für das eigene Angebot mit einem eigenen Produkt übernommen wird.
  2. Steht fest, dass die im Impressum angegebene Person die Rechtsverletzung nicht selbst begangen hat, ist derjenige als Täter anzusehen, der unter der im Impressum angegebenen Telefonnummer erreichbar ist, der bei einer Testbestellung als Gesprächspartner zur Verfügung stand, sich in der Produktpalette und den Preisen genau auskannte und ohne Rücksprache einen Rabatt für eine größere Bestellung gewähren konnte.
Hinweis der Redaktion:
Auf die Entscheidung hat uns freundlicherweise Herr RA Dr. Bernd Lorenz, Essen, aufmerksam gemacht. Von ihm stammen auch die Leitsätze.

Text der Entscheidung im Faksimile-Format (auch Gesamt-PDF =  540 KB)

[online seit: 17.06.2014]
Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok.

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Zitiervorschlag: Düsseldorf, LG, Anhängen an fremde Angebote bei Amazon - JurPC-Web-Dok. 0098/2014


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