OLG München |
| MarkenG § 15 Abs. 2 |
Leitsatz (der Redaktion) |
| Zwischen einer Domain und einer Marke kann nur dann Verwechslungsgefahr bestehen, wenn die Domain als Hinweis auf eine Ware bzw. Dienstleistung verwendet wird, für welche auch die Marke Schutz entfaltet, d.h. nur dann, wenn eine Benutzung im Bereich der Branchennähe erfolgt. |
Text der Entscheidung im Faksimile-Format für CPC lite (CPC = 52 KB)Text der Entscheidung im Faksimile-Format für Acrobat Reader (PDF = 330 KB) |
| [online seit: 08.12.2003] |
| Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok. |
| Hinweise der Redaktion: Die elektronischen Faksimiles der Gerichtsentscheidungen stehen in zwei Formaten, dem kompakten CPC und als PDF, zur Verfügung. Die Dateigrößen sind bei den entsprechenden Links jeweils in Klammern angegeben. Zur Anzeige des Faksimiles im kompakten CPC-Format ist der kostenlose Viewer CPC lite von Cartesian Products Inc. erforderlich. Den Viewer mit deutscher Oberfläche finden Sie auf unserer Partnerseite Recht für Deutschland. Bitte beachten Sie die Hinweise zur Installation von CPC lite. Um die Faksimiles im PDF-Format zu lesen, wird der kostenlose Adobe Acrobat Reader benötigt. Mehr über Faksimiles bei JurPC lesen Sie hier. |
| Zitiervorschlag: München, OLG, teambus.de - JurPC-Web-Dok. 0203/2003 |
