LG Bochum |
| MarkenG §§ 5, 15 |
Leitsätze (der Redaktion) |
1. Die in einer Domain verwendete Bezeichnung "grossmarkt-dortmund" genießt markenrechtlichen Schutz, da der Begriff "Großmarkt" Unterscheidungskraft besitzt. Der Begriff "Großmarkt" steht nicht nur für eine bestimmte Vertriebsform, sondern bezeichnet die zentrale Einkaufsmöglichkeit für Einzelhändler in einer Stadt, so dass es nach allgemeinem Sprachverständnis nur einen Großmarkt in einer Stadt gibt, auf dem Lebensmittel und Frischwaren an Wiederverkäufer veräußert werden. 2. Die Verjährungsfrist beginnt im Falle des Unterlassungsanspruchs erst mit Beendigung des Störzustandes. |
| Anmerkung der Redaktion Auf das Urteil hat uns freundlicherweise Herr Rechtsanwalt Oliver J. Süme, Hamburg, aufmerksam gemacht. |
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| [online seit: 10.03.2003] |
| Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok. |
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| Zitiervorschlag: Bochum, LG, grossmarkt-dortmund.de - JurPC-Web-Dok. 0082/2003 |
