LG München I |
| MarkenG § 14 Abs. 2 S. 2, Abs. 4; TDG § 5 Abs. 1 (a.F.) |
Leitsätze (der Redaktion) |
1. Die Bezeichnung "Explorer" ist nicht rein beschreibend, sondern besitzt Kennzeichnungskraft. 2. Die Verwendung des Begriffes "FTP-Explorer" in einer Linkliste stellt ein Handeln im geschäftlichen Verkehr dar, da hiervon jede selbständige, wirtschaftlichen Zwecken folgende Tätigkeit erfasst wird, wobei es auf die (Un-)Entgeltlichkeit der Tätigkeit nicht ankommt. 3. Wird auf einer Homepage der Programmname "FTP-Explorer" im Quelltext eingebunden, handelt es sich nicht um fremde Inhalte, so dass eine Haftung für den Link auf "FTP-Explorer" nach § 5 Abs. 1 (a.F.) TDG anzunehmen ist. |
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| [online seit: 20.12.2002] |
| Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok. |
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| Zitiervorschlag: München I, LG, FTP-Explorer - JurPC-Web-Dok. /2003 |
