JurPC Web-Dok. 223/2003 - DOI 10.7328/jurpcb/2003188220

Stephan Ory *

Kurzrezension - Jens Petersen, Medienrecht

JurPC Web-Dok. 223/2003, Abs. 1 - 3


Autorenprofil
Jens Petersen
Medienrecht
Verlag C.H.Beck,
München 2003,
ISBN: 340650910 X
18,50 €.
Das Medienrecht gibt es nicht, schreibt der Autor in seinem Kurz-Lehrbuch über genau dieses Rechtsgebiet. Und dabei hat er Recht: Eigentlich handelt es sich um einen Querschnitt verschiedener Rechtsfragen, soweit sie irgendwie mit Medien zu tun haben beziehungsweise "im Lichte des Art. 5 GG" zu sehen sind. Der Band gliedert sich in fünf Hauptteile. Nach der Einführung in die Grundlagen geht es um das Zivilrecht, das Wirtschaftsrecht, das öffentliche Recht sowie - auch das gibt es - das Medienstrafrecht. Im ersten Teil zu den Grundlagen wird das Verfassungsrecht dargestellt. Hier wird etwa der Begriff der Grundversorgung gerade auf anderthalb Seiten abgehandelt ("kein Grundprinzip des Medienrechts"). Wie sehr die seinerzeit verfassungsrechtlich geführte Grundsatzdebatte inzwischen in den Hintergrund getreten ist, zeigt sich in einem Vergleich dieser knappen Darstellung mit den sehr viel breiteren Ausführungen von Herrmann zum Rundfunkrecht, in der gleichen Reihe im Jahre 1994 erschienen. Der Teil zum bürgerlichen Medienrecht behandelt das Recht am eigenen Bild, das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Unterlassungsansprüche, bereicherungsrechtliche Ansprüche und den Gegendarstellungsanspruch. Ob das Verständnis mit einer Darstellung in der Reihenfolge Gegendarstellung/Unterlassung/Widerruf und einer stärkeren Differenzierung zwischen Tatsachenbehauptung und Werturteil leichter zu erarbeiten wäre, sei dahingestellt. Zu Recht jedenfalls wird das allgemeine Persönlichkeitsrecht in das Zentrum der Darstellung gerückt.JurPC Web-Dok.
223/2003, Abs. 1
Der Teil zum Medienwirtschaftsrecht behandelt Wettbewerbs- und Kartellrecht sowie das Urheberrecht und (in einem eigenen Paragrafen abgesetzt) das Filmrecht sowie das Markenrecht. Das Medienkartellrecht ist der Schwerpunkt dieses Teils. Hier wird der Bogen gespannt vom allgemeinen Kartellrecht etwa im Rahmen der Pressefusionskontrolle über den Rundfunkstaatsvertrag bis hin zu telekommunikationsrechtlichen Besonderheiten. Auch Übertragungsrechte von Sportveranstaltungen, insbesondere von Fußballspielen werden abgehandelt. Hier vertritt der Autor die Auffassung, dass Reporter auch im Hinblick auf das Hausrecht einen Anspruch gegebenenfalls im Wege der einstweiligen Verfügung auf Zutritt zu Sportveranstaltungen durchsetzen können. Im Teil des öffentlichen Medienrechts behandelt der Autor die Kompetenzen und Zuständigkeiten der Aufsichtsbehörden, verschiedene Bereiche des Telekommunikationsgesetzes, etwa die Entgeltregulierung, Werbevorschriften des Rundfunkstaatsvertrages und den Jugendmedienschutz, der zum Teil im abschließenden Kapitel zum Strafrecht wieder eine Rolle spielt.Abs. 2
Nach dem ausführlichen Lehrbuch von Kloepfer liegt nun eine gedrängte Darstellung vor, die Praktikern einen Einstieg in die juristische Sichtweise der Medienwirtschaft gewährt und Studierenden etwa in den entsprechenden Wahlfachgruppen im Studium einen Einblick in das Thema verschafft.
JurPC Web-Dok.
223/2003, Abs. 3
* Dr. Stephan Ory ist Rechtsanwalt in Püttlingen/Saar.
[online seit: 25.08.2003]
Zitiervorschlag: Autor, Titel, JurPC Web-Dok., Abs.

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