JurPC Web-Dok. 215/2003 - DOI 10.7328/jurpcb/2003188216

LG Stuttgart
Urteil vom 15.07.2003

41 O 45/03 KfH

snowscoot.de

JurPC Web-Dok. 215/2003


MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

Leitsätze (der Redaktion)

1. Ansprüche aus § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG wegen der Nutzung der Marke "snowscoot" in einem Domain-Namen kommen nicht in Betracht, wenn die Domain vor Eintragung der Marke registriert und genutzt wurde und insoweit bereits ein eigenes Kennzeichenrecht an der Bezeichnung vor Eintragung der Marke entstanden ist.

2. Der Begriff "snowscoot" ist zwar beschreibend, aber kennzeichnungskräftig genug für einen Werktitel und einen Titel eines Internet-Magazins.

Anmerkungen der Redaktion
1. Auf die Entscheidung hat uns freundlicherweise Herr Rechtsanwalt Boris Hoeller, Bonn, aufmerksam gemacht, Homepage: http://www.bonnanwalt.de.
2. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.

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[online seit: 11.08.2003]
Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok.

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