LG Frankfurt a.M. |
| UWG § 1 |
Leitsätze (der Redaktion) |
1. Die Bezeichnung "hockeystore.de" für ein Geschäft für Hockey- und Eishockey-Bedarf ist rein beschreibend und unterliegt damit mangels Unterscheidungskraft keinem kennzeichenrechtlichen Schutz. 2. Sind die Voraussetzungen für einen kennzeichenrechtlichen Schutz nicht erfüllt, ist bei der Bejahung eines Sittenverstoßes nach § 1 UWG Zurückhaltung geboten, da auch bei § 1 UWG die Grundsätze beachtet werden müssen, die der Ausgestaltung des Kennzeichenrechts zugrunde liegen. Ein Schutz über § 1 UWG kann daher bei verneintem Kennzeichenschutz nur ausnahmsweise in Betracht kommen. |
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| [online seit: 23.06.2003] |
| Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok. |
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| Zitiervorschlag: Frankfurt a.M., LG, hockeystore.de - JurPC-Web-Dok. 0161/2003 |
