JurPC Web-Dok. 161/2003 - DOI 10.7328/jurpcb/2003186174

LG Frankfurt a.M.
Urteil vom 15.01.2003

2/6 O 374/02

hockeystore.de

JurPC Web-Dok. 161/2003


UWG § 1

Leitsätze (der Redaktion)

1. Die Bezeichnung "hockeystore.de" für ein Geschäft für Hockey- und Eishockey-Bedarf ist rein beschreibend und unterliegt damit mangels Unterscheidungskraft keinem kennzeichenrechtlichen Schutz.

2. Sind die Voraussetzungen für einen kennzeichenrechtlichen Schutz nicht erfüllt, ist bei der Bejahung eines Sittenverstoßes nach § 1 UWG Zurückhaltung geboten, da auch bei § 1 UWG die Grundsätze beachtet werden müssen, die der Ausgestaltung des Kennzeichenrechts zugrunde liegen. Ein Schutz über § 1 UWG kann daher bei verneintem Kennzeichenschutz nur ausnahmsweise in Betracht kommen.


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[online seit: 23.06.2003]
Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok.

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