JurPC Web-Dok. 135/2003 - DOI 10.7328/jurpcb/2003185122

OLG Hamm
Urteil vom 18.02.2003

9 U 136/02

castor.de

JurPC Web-Dok. 135/2003


BGB § 12

Leitsatz (der Redaktion)

Der Gebrauch des Domainnamens "castor.de" durch eine Gruppe von Atomkraftgegnern verstößt nicht gegen das Namensrecht der Betreibergesellschaft aus § 12 BGB, da eine namensmäßige Identitäts- und Zuordnungsverwirrung mangels Verwechslungsgefahr nicht gegeben ist, da von dem Begriff Castor nur Branchenkundige angesprochen werden, die den Begriff nicht mit Atomkraftgegnern in Verbindung bringen werden. Eine überragende Verkehrsgeltung der Bezeichnung "Castor" ist nicht anzunehmen, so dass die Bezeichnung nicht gegen Verwässerungsgefahr geschützt ist.
Anmerkung der Redaktion
Bitte beachten Sie auch die Entscheidung der Vorinstanz LG Essen, Urteil vom 23.05.2002, 11 O 96/02 = JurPC Web-Dok. 209/2002.

Text der Entscheidung im Faksimile-Format für CPC lite (CPC = 51 KB)

Text der Entscheidung im Faksimile-Format für Acrobat Reader (PDF = 245 KB)

[online seit: 28.04.2003]
Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok.

Hinweise der Redaktion: Zur Anzeige des Faksimiles im CPC-Format ist der kostenlose Viewer CPC lite von Cartesian Products Inc. erforderlich. Den Viewer mit deutscher Oberfläche finden Sie auf unserer Partnerseite Recht für Deutschland. Bitte beachten Sie die Hinweise zur Installation von CPC lite. Mehr über Faksimiles bei JurPC lesen Sie hier.

Top 10

kein element gefunden
Anzeige
notarprompt
 
kein element gefunden
kein element gefunden
Anzeige
notarprompt
 
kein element gefunden
kein element gefunden
Anzeige
notarprompt
 
kein element gefunden
kein element gefunden
Anzeige
notarprompt
 
kein element gefunden

Klassiker

JurPC App