JurPC Web-Dok. /2003 - DOI 10.7328/jurpcb/20031816

LG München I
Urteil vom 25.01.2001

4 HK O 21648/00

FTP-Explorer

JurPC Web-Dok. 397/2002


MarkenG § 14 Abs. 2 S. 2, Abs. 4; TDG § 5 Abs. 1 (a.F.)

Leitsätze (der Redaktion)

1. Die Bezeichnung "Explorer" ist nicht rein beschreibend, sondern besitzt Kennzeichnungskraft.

2. Die Verwendung des Begriffes "FTP-Explorer" in einer Linkliste stellt ein Handeln im geschäftlichen Verkehr dar, da hiervon jede selbständige, wirtschaftlichen Zwecken folgende Tätigkeit erfasst wird, wobei es auf die (Un-)Entgeltlichkeit der Tätigkeit nicht ankommt.

3. Wird auf einer Homepage der Programmname "FTP-Explorer" im Quelltext eingebunden, handelt es sich nicht um fremde Inhalte, so dass eine Haftung für den Link auf "FTP-Explorer" nach § 5 Abs. 1 (a.F.) TDG anzunehmen ist.


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[online seit: 20.12.2002]
Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok.

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