Bundespatentgericht |
| MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2 |
Leitsatz (der Redaktion) |
| Das zur Eintragung in das Markenregister angemeldete Zeichen "@ktiveIO", das für eine aktive Ein- und Ausgabe im Rahmen eines Computersystems steht, ist eine freihaltungsbedürftige Sach- bzw. Bestimmungsangabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG und damit nicht als Marke eintragungsfähig. Die Verwendung des @-Zeichens wirkt nicht schutzbegründend, da die Verwendung dieses Zeichenbestandteils ein werbeübliches Blickfangelement darstellt, das die so gekennzeichneten Produkte als Waren des Internetzeitalters ausweist und als technisch innovativ erscheinen lässt. |
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| [online seit: 02.12.2002] |
| Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok. |
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| Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, "@ctiveIO" - JurPC-Web-Dok. 0389/2002 |
