JurPC Web-Dok. 137/2002 - DOI 10.7328/jurpcb/2002179227

Kammergericht
Urteil vom 04.09.2001

5 U 124/01

Hyperlinks und Wettbewerbsförderungsabsicht

JurPC Web-Dok. 137/2002


UWG § 1, TDG § 5, StGB § 284

Leitsätze

1. Vom Fließtext getrennt gesetzte Hyperlinks begründen keine gesonderte Feststellung einer Wettbewerbsförderungsabsicht bei der Veröffentlichung eines redaktionellen Beitrags.

2. Das bloße Anbringen eines Hyperlinks stellt keine strafbare Werbung i.S.v. § 284 Abs. 4 StGB dar.

Anmerkung der Redaktion
Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

Text der Entscheidung im Faksimile-Format für CPC lite (CPC = 200 KB)

Text der Entscheidung im Faksimile-Format für Acrobat Reader (PDF = 1046 KB)

[online seit: 16.09.2002]
Zitiervorschlag: Gericht, Datum, Aktenzeichen, JurPC Web-Dok.

Hinweise der Redaktion: Zur Anzeige des Faksimiles im CPC-Format ist der kostenlose Viewer CPC lite von Cartesian Products Inc. erforderlich. Den Viewer mit deutscher Oberfläche finden Sie auf unserer Partnerseite Recht für Deutschland. Bitte beachten Sie die Hinweise zur Installation von CPC lite. Mehr über Faksimiles bei JurPC lesen Sie hier.

Top 10

Klassiker

JurPC App