JurPC Web-Dok. 128/2000 - DOI 10.7328/jurpcb/2000157106

Markus Junker *

Rezension: Schulze, Urheberrecht-CD-ROM Edition 2000

JurPC Web-Dok. 128/2000, Abs. 1 - 15


Autorenprofil
Schulze, Marcel Urheberrecht-CD-ROM Edition 2000

Elektronische Informationen zum Urheberrecht
Wiley-VCH Verlag GmbH
Weinheim
1999
ISBN 3-527-29860-6
498,- DM / 254,62 EUR / 443,- SFR

I. Einleitung

Mit der Urheberrecht-CD-ROM aus dem Wiley-VCH Verlag(1) hat Dr. Marcel Schulze ein umfangreiches elektronisches Informationssystem zum Urheberrecht mit einer bemerkenswerten Fülle an Materialien geschaffen. Schulze ist nicht nur als Autor zahlreicher Veröffentlichungen auf dem Gebiet des Urheberrechts bekannt. Er war bis 1995 Schriftleiter der Internationalen Gesellschaft für Urheberrecht e.V. (INTERGU) und bis 1996 Leiter des Referats "Schrifttum und Internationale Rechtsvergleichung" in der Generaldirektion der GEMA in München. Nach den Informationen auf seiner Homepage(2) übt er seit 1996 eine selbständige freiberufliche Tätigkeit als wissenschaftlicher Autor aus.JurPC Web-Dok.
128/2000, Abs. 1
In der Anleitung zur CD-ROM werden die folgenden Systemvoraussetzungen genannt: IBM PC-kompatibler Rechner mit 80486 oder höherem Prozessor, VGA oder höherer Graphikadapter, CD-ROM Laufwerk, 5 MB freier Festplatten-Platz, Microsoft Windows Version 3.1, '95, '97, '98 und NT, Microsoft Compact Disc Extensions (MSCDEX) Treiber, Maus, Drucker (optional). Die CD-ROM wurde auf einem PC mit Windows 95 und einem Notebook mit Windows 98 getestet. Bei der in der Anleitung beschriebenen Installation sind keine Probleme aufgetreten. Im Booklet findet man eine erste Erläuterung und Bedienungshinweise. Daneben steht eine ausführliche elektronische Hilfe-Funktion zur Verfügung. Als Software wurde das auch von anderen CD-ROM-Datenbanken bekannte Programm "Folio Views" in der Version 4.2 verwendet. Abs. 2
Die Suche in der Datenbank ist zum einen über ein hierarchisch geordnetes Inhaltsverzeichnis möglich. Zum anderen steht eine komfortable Volltextsuche zur Verfügung - ein wesentlicher Zeitfaktor bei der Recherche und damit nicht nur von Nutzen für die wissenschaftliche Arbeit. Wie in einem gedruckten Text kann der Anwender am Bildschirm Textstellen markieren sowie Notizen und Lesezeichen anbringen. Gegenüber der Edition 1997/98 wurde eine umfassende Exportmöglichkeit integriert, so daß nunmehr alle Dokumente durch Kopieren in die Zwischenablage für die Textverarbeitung zur Verfügung stehen.Abs. 3

II. Die Urheberrecht-CD-ROM auf dem Prüfstand

Die Urheberrecht-CD-ROM gliedert sich in fünf Bereiche: eine Einführung mit Kurzkommentierung, Gesetzestexte, Rechtsprechung, Formularmuster und Glossar.Abs. 4

1. Einführung

Die "Einführung in das Urheberrecht der Bundesrepublik Deutschland" ist (mit freundlicher Genehmigung des Luchterhand-Verlages) den "Quellen des Urheberrechts" von Möhring/Schulze/Ulmer/Zweigert entnommen, wobei sie aktualisiert und überarbeitet wurde. Sie enthält zunächst einen Überblick über das urheberrechtliche Schrifttum, wobei man unter anderem erfährt, daß eine elektronische Version der Entscheidungssammlung "Rechtsprechung zum Urheberrecht" (RzU) in Vorbereitung ist. Dem schließt sich eine Kurzkommentierung des geltenden Urheberrechts, ein Beitrag "Zum Stand des Urhebervertragsrechts", der Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung des Urhebervertragsrechts aus dem Jahr 1994 (BT-Drucksache 12/7489) und ein chronologisch angelegter Geschichtsüberblick an. Abs. 5
Aufgrund der anstehenden Gesetzesänderungen wird die Einführung schon bald zu ergänzen sein. Auf europäischer Ebene liegt ein bereits mehrfach geänderter Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie zum Urheberrecht und zu verwandten Schutzrechten in der Informationsgesellschaft(3) vor (sog. Multimedia-Richtlinie). Auf nationaler Ebene hat das Bundesministerium der Justiz nach einer Pressemitteilung(4) vom Juli 1998 den Diskussionsentwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes vorgelegt, wobei sowohl der Entwurf als auch die Begründung auf dem Server des BMJ zum Download bereit stehen. Nach einer Pressemitteilung(5) vom 22. Mai 2000 ist außerdem eine Reform des Urhebervertragsrechts geplant: Auch der Vorschlag für den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern (Verfasser: Prof. Dr. Dietz, Prof. Dr. Loewenheim, Prof. Dr. Nordemann, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Schricker, Dr. Martin Vogel) steht auf dem Server des BMJ zum Download bereit.Abs. 6

2. Gesetzestexte

Der zweite Teil der Urheberrecht-CD-ROM enthält Gesetzes- und Gesetzesmaterialien im Volltext, beginnend mit dem "Gesetz von 11. Juni 1870 betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen und dramatischen Werken" (Bundesgesetzblatt des Norddeutschen Bundes S. 339) bis hin zum "Zweiten Gesetz zur Änderung des Patentgesetzes und anderer Gesetze" (2. PatGÄndG) vom 16. Juli 1998 (BGBl. I S. 1827). Die konsolidierte Fassung des Urheberrechtsgesetzes ist dem entsprechend auf dem Stand 16. Juli 1998, wobei angesichts der Bedeutung des Urheberrechts im internationalen Wirtschaftsverkehr zu begrüßen ist, daß zusätzlich eine englische Übersetzung dieses Textes vorhanden ist. Abs. 7
Des weiteren umfaßt die CD-ROM urheberrechtliche Nebengesetze wie beispielsweise das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz und das KUG (in der aktuellen Fassung). Gegenüber der Edition 1997/98 wurden die wichtigsten internationalen Verträge von der Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst bis hin zu den beiden WIPO-Verträgen aus dem Jahr 1996 neu aufgenommen. Abgerundet wird dieser Teil mit den europäischen Richtlinien auf dem Gebiet des Urheberrechts. Abs. 8
Die Urheberrecht-CD-ROM ist das aktuelle elektronische Pendant zu den 1997 in zweiter Auflage ebenfalls im Wiley-VCH-Verlag erschienenen und ebenfalls von Schulze herausgegebenen "Materialien zum Urheberrechtsgesetz". Der Nutzen dieser Zusammenstellung steht außer Frage. Insbesondere die Recherche nach den Gesetzesmaterialien verursacht gewöhnlich erhebliche Mühen. Während die Urheberrechtszeitschrift "UFITA" regelmäßig Gesetzgebungsverfahren dokumentiert, wurden andere Materialiensammlungen nicht fortgeführt. Die im Internet kostenfrei zugänglichen Angebote wie beispielsweise das Bundesgesetzblatt(6) oder die Datenbanken des Bundestages(7) enthalten wie die kostenpflichtige Datenbank JURIS(8) nur eine begrenzte Auswahl an Materialien. Schulze hat mit der Urheberrecht-CD-ROM somit eine echte Marktlücke besetzt.Abs. 9
Für die folgende Edition wäre die Integration einer Linksammlung mit den wichtigsten urheberrechtlichen Angeboten im Internet wünschenswert. An dieser Stelle sei exemplarisch auf die Web-Site der WIPO(9), insbesondere die WIPO-Datenbank "Collection of Laws for Electronic Access"(10)(CLEA), und den von der Europäischen Kommission eingerichteten "Intellectual Property Rights (IPR) Helpdesk"(11)verwiesen.Abs. 10

3. Rechtsprechung

Der Bereich Rechtsprechung enthält eine gegenüber der Edition 1997/98 ergänzte Auswahl von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofs, einiger Oberlandesgerichte, des LG Berlin und des EuGH zum Urheberrecht. Wer an einer umfangreicheren Rechtsprechungsdatenbank zum Urheberrecht interessiert ist, kann auf die juris CD-ROM "Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht" oder auf die GRUR-CD-ROM zurückgreifen (vgl. Junker, Rezension: GRUR-CD-ROM Edition 1998, JurPC Web-Dok. 61/1999)(12). Abs. 11
Sowohl das Bundesverfassungsgericht(13)als auch der EuGH(14) veröffentlichen ihre Entscheidungen im Internet in kostenfrei zugänglichen Rechtsprechungsdatenbanken. Es ist zu erwarten, daß weitere Gerichte diesen Beispielen folgen. In diesem Zusammenhang sei auf die Initiative "Freies Recht für freie Bürger" des Deutschen EDV-Gerichtstags(15) verwiesen (vgl. auch Berkemann, Freies Recht für freie Bürger!, JurPC Web-Dok. 188/1999)(16). Abs. 12

4. Formularmuster

Die Musterverträge sind - soweit ersichtlich - in weiten Teilen identisch mit den Musterverträgen in der von Schulze mitbearbeiteten und ebenfalls im Wiley-VCH Verlag erschienenen "Formularsammlung zum Gewerblichen Rechtsschutz mit Urheberrecht" (vgl. Junker, Rezension: Bartenbach et al., Formularsammlung zum gewerblichen Rechtsschutz mit Urheberrecht, 2. Aufl. 1998, JurPC Web-Dok. 17/2000)(17). Abs. 13

5. Glossar

Ein Glossar von "A" wie "Abschlußzwang" bis "Z" wie "Zweitverwertungsrechte" erläutert die gebräuchlichsten Begriffe im Urheberrecht und rundet das Informationssystem ab.Abs. 14

III. Zusammenfassung

Die technische Umsetzung der Edition 2000 ist im Vergleich zur Edition 1997/98 in wesentlichen Punkten verbessert worden, insbesondere in bezug auf die Benutzeroberfläche und die Exportmöglichkeiten. Mit der Neuauflage wurden die CD-ROM auch inhaltlich erweitert. Viele weiterführende Informationen sind inzwischen frei im Internet verfügbar, so daß für die nächste Edition aus Anwendersicht die Integration einer Linksammlung wünschenswert erscheint. Auf der Web-Site des Verlags steht eine kostenlose Demo-Version(18) als selbstauspackendes ZIP-File (3.0 MB) zum Download bereit. Die Demo kann auch auf CD telefonisch oder per E-Mail(19) angefordert werden.
JurPC Web-Dok.
128/2000, Abs. 15
Links (Stand: 01.06.2000):

(1) Wiley-VCH-Verlag: http://www.wiley-vch.de/
(2) Homepage von Dr. Marcel Schulze: http://www.dres-schulze.de/Marcel/index.html
(3) Vorschlag einer Richtlinie zum Urheberrecht und zu verwandten Schutzrechten in der Informationsgesellschaft: http://europa.eu.int/comm/internal_market/en/intprop/intprop/copy3.htm
(4) Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz vom Juli 1998: http://www.bmj.bund.de/misc/1998/urh_98.htm
(5) Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz vom 22. Mai 2000: http://www.bmj.bund.de/misc/2000/m_35_20.htm
(6) Bundesgesetzblatt (Makrolog): http://bgbl.makrolog.de/
(7) Datenbanken des Bundestages: http://dip.bundestag.de/
(8) JURIS GmbH: http://www.juris.de/
(9) Web-Site der WIPO: http://www.wipo.int/
(10) CLEA-Datenbank (WIPO): http://clea.wipo.int/
(11) Intellectual Property Rights (IPR) Helpdesk: http://www.cordis.lu/ipr-helpdesk/
(12) Junker, Rezension: GRUR-CD-ROM Edition 1998, JurPC Web-Dok. 61/1999: http://www.jurpc.de/aufsatz/19990061.htm
(13) Web-Site des Bundesverfassungsgerichts: http://www.bundesverfassungsgericht.de/
(14) Entscheidungsdatenbank des EuGH: http://europa.eu.int/cj/de/jurisp/index.htm
(15) Deutscher EDV-Gerichtstag: http://edvgt.jura.uni-sb.de/
(16) Berkemann, Freies Recht für freie Bürger!, JurPC Web-Dok. 188/1999: http://www.jurpc.de/aufsatz/19990188.htm
(17) Junker, Rezension: Bartenbach et al., Formularsammlung zum gewerblichen Rechtsschutz mit Urheberrecht, 2. Aufl. 1998, JurPC Web-Dok. 17/2000: http://www.jurpc.de/aufsatz/20000017.htm
(18) Demo-Version der Urheberrecht-CD-ROM: http://www.wiley-vch.de/e-products/recht/urheber/index.html
(19) E-Mail: urheberrecht-cd@wiley-vch.de
* Markus Junker ist Rechtsreferendar am Saarländischen Oberlandesgericht in Saarbrücken und Mitarbeiter bei Prof. Dr. Herberger am Institut für Rechtsinformatik an der Universität des Saarlandes (E-Mail: m.junker@rz.uni-sb.de). Er betreut seit 1997 die Abteilung Urheberrecht des Juristischen Internet-Projekts Saarbrücken (WWW: http://www.jura.uni-sb.de/urheberrecht/). Besonderer Dank gilt der WILEY-VCH Verlag GmbH für die Überlassung eines Rezensionsexemplars.
[online seit: 03.07.2000]
Zitiervorschlag: Autor, Titel, JurPC Web-Dok., Abs.

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